AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN


1. Regelungsgegenstand

1.1. Die nachstehenden allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen gelten fĂŒr alle RechtsgeschĂ€fte von


CST-Webdesign
Dirk Stephan HĂ€nsel
Wolfsweg 27
15236 Frankfurt (Oder)
Deutschland
serviceteam@turbobyte.eu


nachfolgend „Anbieter“ genannt, mit ihrem Vertragspartner, nachstehend „Kunde“ genannt. Abweichende Allgemeine GeschĂ€ftsbedingungen des Kunden gelten nicht.

1.2. Die jeweiligen Leistungen und Lieferungen werden in einem gesonderten Vertrag mit dazugehöriger Leistungsbeschreibung festgelegt.

1.3. Angebote des Anbieters sind stets freibleibend und unverbindlich. Bestellungen gelten erst dann als angenommen, wenn sie vom Anbieter schriftlich bestĂ€tigt werden. 


2. VergĂŒtung

2.1. Die Höhe der VergĂŒtung sowie der Abrechnungsmodus richten sich nach der jeweiligen vertraglichen Vereinbarung. Rechnungen des Anbieters sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne jeden Abzug zur Zahlung fĂ€llig. Der Kunde kommt 30 Tage nach Zugang der Rechnung oder durch Mahnung oder, wenn der Zeitpunkt der Zahlung kalendermĂ€ĂŸig bestimmt ist, durch Nichtzahlung zum vereinbarten Zeitpunkt in Verzug. Ab Verzugseintritt steht dem Anbieter ein Anspruch auf Verzugszinsen in Höhe von 10% ĂŒber dem Basiszinssatz nach § 247 BGB zu, sofern der Kunde nicht nachweist, dass dem Anbieter ein geringerer Zinsschaden entstanden ist. Das Recht zur Geltendmachung eines darĂŒber hinausgehenden Verzugsschadens bleibt unberĂŒhrt.

2.2. Wenn der Kunde AuftrĂ€ge, Arbeiten, Planungen und dergleichen Ă€ndert oder abbricht bzw. die Voraussetzungen fĂŒr die Leistungserstellung Ă€ndert, wird er dem Anbieter alle dadurch entstandenen Kosten ersetzen und den Anbieter von allen Verbindlichkeiten gegenĂŒber Dritten freistellen.

2.3. Falls der Kunde vor Beginn der Auftragsbearbeitung vom Vertrag zurĂŒcktritt, kann der Anbieter einen angemessenen Teil der vereinbarten VergĂŒtung als StornogebĂŒhr verlangen. 


3. Leistungszeit

Vereinbarte Leistungs- und Liefertermine verlĂ€ngern sich jeweils um den Zeitraum, in dem der Anbieter durch UmstĂ€nde, die nicht von ihm zu vertreten sind, an der Erbringung der Leistung gehindert ist. Gleiches gilt fĂŒr den Zeitraum, in dem der Anbieter auf Informationen oder Mitwirkungshandlungen des Kunden wartet. 


4. Mitwirkung des Kunden

4.1. Der Kunde stellt dem Anbieter die in die Webseite einzubindenden Inhalte (Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Tabellen, etc.) in der gemĂ€ĂŸ Leistungsbeschreibung vereinbarten Form zur VerfĂŒgung. FĂŒr die Beschaffung oder Herstellung der Inhalte ist der Kunde selbst verantwortlich.

4.2. Der Kunde stellt dem Anbieter alle sonstigen zur DurchfĂŒhrung der Vertragsleistungen erforderlichen Unterlagen und Informationen zur VerfĂŒgung.

4.3. Soweit im Rahmen der VertragsdurchfĂŒhrung Arbeiten in den GeschĂ€ftsrĂ€umen des Kunden durchzufĂŒhren sind, wird der Kunde den Mitarbeitern des Anbieters wĂ€hrend der ĂŒblichen GeschĂ€ftszeiten ungehinderten Zutritt gewĂ€hren und ihnen RĂ€umlichkeiten und Arbeitsmaterial in angemessenem Umfang zur VerfĂŒgung stellen. 


5. Haftung

5.1. FĂŒr MĂ€ngel seiner Leistungen haftet der Anbieter nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.

5.2. Bei einfacher FahrlĂ€ssigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalspflichten). Im Übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung des Anbieters auf Vorsatz und grobe FahrlĂ€ssigkeit beschrĂ€nkt, wobei die HaftungsbeschrĂ€nkung auch im Falle eines Verschuldens eines ErfĂŒllungsgehilfen des Anbieters gilt. Die Haftung des Anbieters ist auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens begrenzt.

5.3. FĂŒr den Verlust kundeneigener Daten haftet der Anbieter nur, wenn die Daten vom Kunden ausreichend aktuell und vollstĂ€ndig gesichert wurden und eine Rekonstruktion mit vertretbarem Aufwand möglich ist.

5.4. Der Anbieter ist fĂŒr die vom Kunden bereitgestellten Inhalte nicht verantwortlich. Insbesondere ist er nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche RechtsverstĂ¶ĂŸe zu ĂŒberprĂŒfen. Sollten Dritte den Anbieter wegen möglicher RechtsverstĂ¶ĂŸe in Anspruch nehmen, die aus den Inhalten der Web-Site resultieren, ist der Kunde verpflichtet, den Anbieter von jeglicher Haftung gegenĂŒber Dritten freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.

5.5. Der Anbieter haftet nicht fĂŒr die Zuteilung des vom Kunden beantragten Domainnamens durch die zustĂ€ndige Registrierungsstelle.

5.6. Die vertraglichen SchadensersatzansprĂŒche des Kunden gegen den Anbieter verjĂ€hren in 2 Jahren ab Anspruchsentstehung. 


6. Abnahme

6.1. Abnahmetermine werden im Projektverlauf einvernehmlich durch die Parteien bestimmt. Der Anbieter ist berechtigt, dem Kunden einzelne Leistungen zur Teilabnahme vorzulegen.

6.2. Sobald der Anbieter die Leistung bzw. Teilleistung erbracht hat, wird der Kunde innerhalb von zwei Wochen eine FunktionsprĂŒfung durchfĂŒhren und den Anbieter ĂŒber das Ergebnis der FunktionsprĂŒfung, insbesondere ĂŒber auftretende offensichtliche MĂ€ngel, schriftlich unterrichten. Sofern der Kunde dem Anbieter innerhalb dieser Frist keine offensichtlichen MĂ€ngel anzeigt oder die Leistung des Anbieters in Gebrauch nimmt, gilt die Abnahme als erteilt.

6.3. AnlĂ€sslich der FunktionsprĂŒfung auftretende, abnahmerelevante MĂ€ngel wird der Anbieter in angemessener Frist beseitigen oder in sonstiger Form beheben. Hiernach ist die betreffende FunktionsprĂŒfung zu wiederholen. Die Abnahme darf nicht verweigert werden wegen unerheblicher Abweichungen der Leistung von der Leistungsbeschreibung. 


7. Anzuwendendes Recht, Gerichtsstand

7.1. FĂŒr den Auftrag, seine DurchfĂŒhrung und sich daraus ergebende AnsprĂŒche gilt nur bundesdeutsches Recht, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

7.2. FĂŒr Streitigkeiten ist das Amtsgericht Frankfurt (Oder) in Brandenburg zustĂ€ndig. 


8. Sonstiges

8.1. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so berĂŒhrt dies die Wirksamkeit der ĂŒbrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hĂ€tten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmungen gekannt hĂ€tten. Gleiches gilt fĂŒr die UnvollstĂ€ndigkeit der Bestimmungen entsprechend.